FDP-Landeschef und Europaabgeordneter Michael Theurer auf dem Kreisparteitag in Sinsheim
(zg) Anfang Mai trafen sich die Freien Demokraten zum Kreisparteitag in Sinsheim auf der Burg Steinsberg.
Zur Erinnerung an die Gründung der EU legten die Freien Demokraten der FDP Rhein-Neckar den ersten Kreisparteitag des Jahres bewusst auf den Europatag
Gastredner war der FDP-Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Michael Theurer. In seiner Rede verdeutlichte Theurer, dass die Freien Demokraten sich klar zu Europa bekennen. Allerdings gäbe es auch einiges zu verbessern. Der Brexit und die schwierige wirtschaftliche Lage in vielen EU-Mitgliedsstaaten stellten die Gemeinschaft vor große Herausforderungen.
Die wichtigsten Ansatzpunkte für eine Verbesserung der EU seien aus Sicht der Freien Demokraten unter anderem mehr Transparenz und Effizienz, verschiedene Geschwindigkeiten bei der europäischen Integration sowie ein gemeinsamer Ansatz für die Außen- und Sicherheitspolitik.
„Das Europäische Parlament soll nach einem einheitlichen Wahlrecht mit staatenübergreifenden Listen und Spitzenkandidaten gewählt werden. Es muss zu einem Vollparlament mit Initiativrecht aufgewertet werden“, verwies Theurer auf das FDP-Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Gleichzeitig müsse dabei allerdings das Subsidiaritätsprinzip gewahrt werden.
Trotz des Brexits bleibe die europäische Integration mit 27 Mitgliedsstaaten laut Theurer ein schwieriges Unterfangen. Deswegen wollen die Freien Demokraten es integrationswilligen Staaten erleichtern, gemeinsame Projekte voranzutreiben. „Wenn weitere Schritte der europäischen Integration nicht von allen Mitgliedstaaten mitgetragen werden, wollen wir mehr Gebrauch von den Möglichkeiten der ‚Verstärkten Zusammenarbeit‘ machen, um die Integration mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten voranzutreiben.“
Des Weiteren forderte Theurer die gemeinsame Sicherheitspolitik voranzutreiben. Die Sicherheit in Europa könne aufgrund der globalen Gefahren nicht von einzelnen Mitgliedsstaaten gewährleistet werden. Nur mit einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik könne die EU in Fragen globaler Abkommen geeint auftreten und der europäischen Stimme Gewicht verleihen, so Theurer. Dabei müsse die EU-Menschenrechtscharta aber immer respektiert werden.
Zum Abschluss seiner Rede appellierte Theurer nochmal an die Mitglieder: „Es lohnt sich, für Europa zu kämpfen – wir wollen es besser machen!“
Nach der Rede stand noch viel Arbeit an. Insgesamt 35 Satzungsänderungen wurden beschlossen. Ein Marathon in dem bis zum Schluss, bis 23.00 Uhr, vollbesetzten Saal auf der Burg Steinsberg in Sinsheim. Organisiert wurde der Kreisparteitag von der FDP Sinsheim-Kraichgau und Michael Westram. Vor dem Kreisparteitag haben zahlreiche Mitglieder noch an einer historischen Führung entlang der Burg teilgenommen.