Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
mitten in unsere Fraktionssitzung letzten Dienstag platzte die Nachricht vom Tode Helmut Schmidts. Ein großer Staatsmann ist von uns gegangen. Einer mit Haltung. Weitblick. Entscheidungsstärke. Ja, davon wünschte man sich heute manchmal auch mehr.
Was mir an Politik besondere Freude bereitet und vielleicht deshalb auch immer wieder gelingt (Gesagt – Getan), ist mit anderen zusammen gemeinsame Ziele zu entwickeln und dann dafür zu arbeiten. Phasen, in denen das nicht gelingt, machen mir entsprechend zu schaffen und im Moment sind wir in so einer. Statt gemeinsam getroffene Vereinbarungen entschlossen umzusetzen, versuchen CDU und CSU mit immer neuen Forderungen von eigenen Versäumnissen abzulenken. Und was bei denen christlich sein soll, lohnt schon länger nicht mehr zu fragen (Ordensobere kristiseren Seehofer): In einem Satz beschweren sie sich, dass so viele junge Männer unter den Flüchtenden sind, im nächsten fordern sie, dass deren Frauen und Kinder im Krieg und in den Händen der Schleuser verbleiben sollen. Dabei ist das Ziel klar und auch richtig: Weniger Flucht. Es kann nicht einfach so weitergehen. Vergangenen Mittwoch habe ich dazu im Bundestag gesprochen (Rede vom 11.11.2015).
Natürlich tut sich auch einiges in die richtige Richtung: Wir verstärken unsere Unterstützung zur Sicherung der europäischen Außengrenzen, für die extrem belasteten Nachbarstaaten Syriens gibt es zusätzliche Hilfe, ebenso mehr Geld für das Welternährungsprogramm, das vor Wochen Alarm geschlagen hat, dass es die Versorgung in den Flüchtlingscamps nicht sicherstellen kann. Das sind nur einige Beispiele. Übrigens deutet sich auch nach der sogenannten Bereinigungssitzung unserer Haushälter an, dass wir das alles weiterhin ohne neue Schulden bewältigen können.
Wir sind stark. Wir können das weiterhin schaffen. Wir müssen aber auch machen, was wir uns vorgenommen haben.
Einen guten Start in Woche.
Euer/Ihr
Lars Castellucci
Termine
- Mo., 16.11., 20 Uhr: Podiumsdiskussion „So ist die Lage: Der Umgang Deutschlands mit Flüchtlingen und Einwanderern“, Griechische Taverne Bergbahn, Heidelberg.
- Die., 17.11., 18:30 Uhr: Podiumsdiskussion „Flucht, Asyl und Zuwanderung: Weite Herzen – begrenzte Möglichkeiten?“ , Hospitalhof, Stuttgart.
- Mi., 18.11., 18 Uhr: 25 Jahre Alevitische Gemeinden in der Metropolregion, Ludwigshafen.
- Do., 19.11., 9 Uhr: Eröffnung der Wanderausstellung „Rechtsextremismus“, Realschule Waibstadt.
- Do., 19.11., 19 Uhr: Podiumsdiskussion „Kein Weltfrieden ohne Religionsfrieden“, evangelisches Gemeindehaus Epfenbach.
- Fr., 20.11., 19 Uhr: Podiumsdiskussion „Warum flüchten Menschen?“ mit Karamba Diaby, Bürgerhaus Leimen.
- Sa., 21.11., 11 Uhr: Buntes Festival – für Weltoffenheit und Toleranz, Weinheim.