„Der digitale Wandel ist mit unsere größte Zukunftsaufgabe. Deshalb geben wir auf der Zielgeraden des Jahres noch einmal Vollgas bei der Breitbandförderung.
Mit dieser Übergaberunde brechen wir all unsere bisherigen Rekorde: Auf einen Schlag investieren wir mehr als 384,4 Millionen Euro. Das bedeutet: Insgesamt haben wir damit an jedem Tag in diesem Jahr, an Werktagen und am Wochenende, an Sonn- und Feiertagen, ob Ostern, Weihnachten oder Nikolaus, im Durschnitt ungefähr 1,3 Millionen Euro für das schnelle Internet zur Verfügung gestellt. Das ist geballte Investitionspower“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Dienstag, 6. Dezember 2022, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart.
Noch nie hat das Land auf einen Schlag so viele Zuwendungsbescheide an so viele Empfänger aus so vielen Landkreisen in dieser Höhe vergeben. „Allein mit dieser Übergabe lösen wir – unter Berücksichtigung der Bundesmittel und dem Eigenanteil der Kommunen – Gesamtinvestitionen von ungefähr einer Milliarde Euro in Baden-Württemberg aus. Das ist der Erfolg der Kommunen, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg – sie sind die Antreiber der Digitalisierung im Land,“ betonte der Digitalisierungsminister.
In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwendungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 62.008 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 78 Schulanschlüsse, 6.497 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 1 Krankenhaus und 176 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.
„Der aktuelle Förderstopp des Bundes beim Breitbandausbaus hat allen, die Förderanträge aufwändig vorbereitet oder schon formvollendet in der Schublade hatten, die sprichwörtlichen Knüppel zwischen die Beine geworfen. Aber davon lassen wir uns in Baden-Württemberg nicht ausbremsen. Wir lassen Landkreise, Kommunen, unsere Bürgerinnen und Bürger gerade im Ländlichen Raum nicht im Stich auf ihrem Weg in die Gigabit-Zukunft. Auch im nächsten Jahr wollen wir wieder einen dreistelligen Millionenbetrag – vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers nächste Woche – für das schnelle Internet im Land bereitstellen“, kündigte Digitalisierungsminister Thomas Strobl an.
Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu verhindern.
Im Rahmen dieser Übergaberunde wurden Bescheide sowohl aus dem Landesförderprogramm, Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) und dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) übergeben.
Der Hauptfördermittelanteil, der am 06.12.2022 beschiedenen Maßnahmen, stammt aus dem Graue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von 350.043.854,70 Euro. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig in denen keine Glasfaseranbindung besteht.
Seit 2016 wurden unter Berücksichtigung der Bewilligungen am 06.12.2022 insgesamt 3.374 Förderprojekte vom Land mit 2,15 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren weitere 2,12 Mrd. Euro, zusammen rund 4,27 Milliarden Euro, unterstützt.
Beispiele der aktuell geförderten Projekte:
Die höchste Fördersumme erhält der Antragsteller OEW Breitband GmbH für den Glasfaserausbau der grauen Flecken im Alb-Donau-Kreis – Cluster Süd für den Ausbau in den Kommunen: Allmendingen, Altheim, Blauben, Emeringen, Erbach, Griesingen, Illerrieden, Lauterach, Munderkingen, Oberdischingen, Obermarchtal, Öpfingen, Schelklingen, Balzheim und Blaustein in Höhe von 70.081.573,60 Euro. Die Bewilligung erfolgt im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms als 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes.
Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erhält die die Stadt Staufen zur Anbindung von Gewerbegebieten eine Förderung von 72.846,00 Euro.
Mit einer Förderung von 802.682,50 Euro baut der Landkreis Freudenstadt ein überörtliches glasfaserbasiertes Backbone-Netz zwischen den Gemeinden Baiersbronn und Obertal.
In Sinsheim investiert der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar 2.142.800,00 Euro für den FTTB-Ausbau an allen Schulen und Gewerbegebieten in Sinsheim und den dazugehörigen Ortsteilen.
Quelle: Dominik Schuler
