FDP-Fraktionen der Region berieten bei Videokonferenz
(zg) Bereits seit etlichen Jahren treffen sich die FDP-Fraktionen im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und in den Gemeinderäten von Mannheim und Heidelberg halbjährlich, um aktuelle kommunal- und regionalpolitische Themen zu erörtern. Corona-bedingt erfolgte dies nun erstmals in einer Videokonferenz. Die Diskussion und der Erfahrungsaustausch waren nicht minder intensiv und informativ als bei den vorausgegangenen Präsenzsitzungen.
Ein wesentlicher Besprechungspunkt war die geplante Klinikfusion Mannheim-Heidelberg. Die Liberalen sehen darin für unsere Region eine große Chance für eine optimale und umfassende medizinische Versorgung und als Ausbildungs- und Forschungsstandort. Für Mannheim ergäbe sich eine finanzielle Entlastung bei entsprechender Landes- oder sonstiger Beteiligung.
Die FDP-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreistag sieht aber auch die flächendeckende klinische Grundversorgung als unverzichtbar an. „An dieser muss festgehalten werden“, erklärte Dietrich Herold als Kreisrat und als Mitglied des Aufsichtsrates der Gesundheitszentren Rhein-Neckar (GRN), auch wenn derzeit und bis auf Weiteres die Kreiskliniken mit Defiziten arbeiten. Wichtig sei der FDP eine moderne Geburtshilfe- und Regelversorgung durch Kliniken im ländlichen Raum. Dies gelte, so Bürgermeister Achim Walter (Obrigheim), FDP-Kreisrat im Neckar-Odenwald-Kreis, auch für seinen Landkreis.
In der Video-Schaltung der liberalen Mandatsträger ging es auch um Mobilitätsthemen, so etwa um den Verlauf der Radschnellwege Weinheim-MA, HD-MA, HD-Schwetzingen. Diese sind bereits planerisch weit fortgeschritten, während dies bei der Verbindung HD-Bruchsal noch nicht der Fall ist. Grundsätzlich befürworten die FDP-Vertreter in den Stadt- und Landkreisen den Ausbau der Radmobilität. Auch in großen Teilen der Einwohnerschaft werde diese akzeptiert, wenngleich einige der geplanten Streckenabschnitte problematisch sind – wie etwa in HD-Wieblingen.
Ein weiteres Mobilitätsthema ist für die Liberalen in der Region der Einsatz von Seilbahnen im Stadtverkehr. Die Rhein-Neckar-Kreistagsfraktion setzt sich seit längerem hierfür ein und hat entsprechende Marktführer und bereits existierende Seilbahnen im Stadtverkehrsbetrieb als effektive Verbindung in Kombination mit Schienen- und Busverkehr besichtigt.
Der Heidelberger Stadtrat Karl Breer berichtete über das vorgesehene Ankunftszentrum für Flüchtlinge in den „Wolfsgärten“ (HD-Wieblingen). Zu diesem Thema wird es in Heidelberg einen Bürgerentscheid geben. Während Heidelberg mit der Einsetzung eines „Nachtbürgermeisters“ noch nicht am Ziel ist, konnte Dr. Birgit Reinemund, Fraktionsvorsitzende in Mannheim, hierzu Positives aus ihrer Stadt berichten. Ebenso wie Rhein-Neckar-Fraktionschefin Claudia Felden berichtete Reinemund über die Bahntrasse Frankfurt-MA. Die nunmehr präferierte Variante durch den Lampertheimer Wald sowie die beabsichtigte „Troglösung“ sehen beide als positiv für die Region an. Allerdings werden bis zum Baubeginn noch Jahre vergehen. Und das Ende sei derzeit noch nicht absehbar.
In der Corona-bedingten Videokonferenz nahm natürlich die Pandemie-Problematik breiten Raum ein. Insbesondere wurde das Für und Wider von Luftfiltern für Schulen besprochen. Hier vermissen die Freien Demokraten einheitliche Standards und eine ausreichende finanzielle Förderung durch Bund und Land. In Heidelberg werden Luftfilter an einer Schule in der Bahnstadt getestet. Die Mannheimer Stadträtin Dr. Birgit Reinemund weiß von einem für Klassenräume geeigneten Luftfilter-System, für das jedoch Lieferengpässe bestehen. Bis wirksame Geräte in ausreichender Menge zur Verfügung stehen und bezuschusst werden, helfe nur die konsequente Einhaltung von Schutzmaßnahmen.
Trotz positiver Erfahrungen mit dieser Videokonferenz hoffen die FDP-Mandatsträger im Rhein-Neckar-Raum, ihr nächstes Treffen wieder als Präsenzveranstaltung durchführen zu können.
Weitere Informationen finden Sie auf www.fdp-rhein-neckar.de.
Quelle: Dr. Matthias Spanier
