Bleiben Sie informiert  /  Dienstag, 05. November 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

GROKO 2.0: CETA droht!

14. Februar 2018 | Das Neueste, Die Linke

Soziale Politik wird weiterhin nur in der Opposition durch DIE LINKE.  gemacht

(zg) SPD und Union haben sich nach wochenlangem Stillstand auf eine neue „Große Koalition“ geeinigt. Die Inhalte ihrer künftigen Politik sind in einem „Koalitionsvertrag“ niedergelegt. Dieser wird in den Medien gerne als Ausdruck eines „Sieges“ der SPD über die CDU und CSU dargestellt.

Aber stimmt das überhaupt? Weshalb verzichtet dann Martin Schulz und nicht Angela Merkel auf alle Ämter in der Regierung und in der eigenen Partei?

Offensichtlich will man mit dieser Taktik in der Öffentlichkeit arglose SPD-Mitglieder hinters Licht führen und erreichen, dass sie mehrheitlich ( „wegen der vielen SPD Inhalte“ ) diesem neuen Pakt zustimmen. Niemand rechnet wohl damit, dass die Mehrheit der Mitglieder den Vertrag liest und ablehnt. Tatsächlich  ist  der neue Koalitionsvertrag eine einzige Kampfansage an die Menschen, den Sozialstaat und die Demokratie in Deutschland.

So wollen die Parteien zum Beispiel gemeinsam das antidemokratische Freihandelsabkommen CETA umfassend in Kraft setzen, obwohl alle Sozial- und Umweltorganisation davor warnen und hunderttausende Menschen in den letzten Jahren durch Unterschriften und Demonstrationen dagegen protestiert haben.

Soziale Politik wird weiterhin nur in der Opposition durch DIE LINKE. gemacht!  Weitere Informationen zu den Inhalten des Koalitionsvertrages finden Sie auf unserer Website:  http://die-linke-kno.de/?p=3795

Quelle: Christian Anschütz

Anzeige Swopper

Das könnte Sie auch interessieren…

Hilsbach – Schmuck aus Einfamilienhaus gestohlen

Eine bislang unbekannte Täterschaft brach am Freitag in ein Einfamilienhaus in der Kirschbaumstraße im Ortsteil Hilsbach ein. Dabei nutzte sie die Abwesenheit der Bewohner zwischen 10 und 20 Uhr, um über die aufgebrochene Terrassentür in das Haus einzudringen. Nach...

Sinsheim – Dieb auf frischer Tat erwischt

Am Samstagmittag gegen 12 Uhr konnte von einem aufmerksamen Zeugen ein Mann beobachtet werden, welcher sich an einer Laterne auf einem Parkplatz an der Martin-Luther-Straße zu schaffen machte. Durch die sofort verständigte Polizeistreife konnte der Mann auf frischer...

Themennachmittag mit Enkeltricktheater

Am 20. November in der Dr.-Sieber-Halle Unter dem Motto „Sinsheim – aktiv, vital & engagiert“ findet am 20.11.2024 ab 13:00 Uhr ein Themennachmittag in der Dr.-Sieber-Halle statt. Der Thementag überzeugt mit einer Mischung aus Programm und Informationsangeboten....

Hier könnte Ihr Link stehen

 Sinsheim – Veranstaltungen / Gewerbe

Hier könnte Ihr Link stehen

Werbung

Themen

Zeitreise

Archive