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Heute: Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

24. Juni 2014 | Das Neueste, Rathaus

Am Dienstag, dem 24.06.2014, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16 eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1 . Bekanntgaben und Anfragen

2 . Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

3 . Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4 . Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 hier:

– Ablehnung der Wahl von Herrn Klaus Schäfer und Nachrücken von Frau Gitta Schäfer

– Ablehnung der Wahl von Frau Anja Hoffmann und Nachrücken von Frau Agnes Kluge

5 . Unterrichtung über den Abschluss der überörtlichen Finanzprüfung 2004-2008 gemäß VwV GemO Nr. 1 zu § 114 GemO

6 . Aufstellung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Steinsfurt hier: Satzungsbeschluss

7 . Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2014/2014

8 . Vergabe des Schulbuchauftrages für das Schuljahr 2014/2015

9 . Umsetzung Vergnügungsstättenkonzept, hier:

1. Bebauungsplan Sinsheim Neulandstraße, 12. Änderung, Änderung des Aufstellungsbeschlusses

2. Bebauungsplan Steinsfurt „Ortsmitte“, Neuaufstellung qualifizierter Bebauungsplan

10 . Vergabe von Außenarbeiten beim Schulzentrum Sinsheim und der Sanierung der Treppenanlage

11 . Baumaßnahme Neulandstraße Genehmigung zur Überschreitung und Erweiterung von Aufträgen, Erhöhung der Befugnis der Verwaltung

12 . Auftragsvergabe Sanierung der Glasfassade der Turnhalle des Wilhelmi-Gymnasiums

13 . Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt

Erneuerung von Straßendecke und -binder der Bundesstraße sowie der darin verlegten Wasserleitung mit Hausanschlüssen im Abschnitt vom Kreisverkehrsplatz bis zur Elsenzbrücke – Auftragsvergabe

14 . Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise – Auftragsvergabe

15 . Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.

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