(zg) Unser Mann im Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
meine Berlinwoche ging diesmal schon am Sonntag los, weil sich mein Team am Montag zur Klausur getroffen hat. Ich habe ein tolles Team in Berlin und meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch und von Zeit zu Zeit kommen wir zusammen und schauen, wo wir gemeinsam stehen und vor allem, wohin es in der nächsten Zeit gehen soll. Positiver Nebeneffekt war, dass ich es am Sonntagabend sogar in die Deutsche Oper geschafft habe, die heute von Dietmar Schwarz geleitet wird, mit dem ich seit seiner Zeit als Mannheimer Operndirektor befreundet bin.
Ansonsten ist für mich im Hinblick auf Kultur und Freizeit in Berlin meist nicht viel möglich. Eine Sitzungswoche ist eher eine lange Dienstreise: Ein Termin jagt den anderen, von Arbeitsfrühstücken am Morgen bis zu parlamentarischen Abenden – und schwups ist wieder Freitag. Was aber wenigstens einmal die Woche sein muss: Ins Fitnessstudio oder schwimmen gehen, sonst lande ich früher oder später wieder bei der Krankengymnastik.
Am Dienstag waren endlich Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Europol und Interpol im Innenausschuss. Thema war die Bekämpfung der Schleuserkriminalität. Das allein ist nicht die Lösung für die aktuelle Problematik, aber ein wichtiger Baustein. Wir müssen die Geschäftemacherei mit Flucht und Elend beenden. Leider habe ich nicht den Eindruck gewonnen, dass die zuständigen Behörden hinsichtlich ihres Auftrags, ihrer Ausstattung und der internationalen Zusammenarbeit hinreichend aufgestellt sind, es mit den hochprofessionellen Netzwerken der Kriminellen aufnehmen zu können. Da müssen wir dranbleiben.
Was die Behörden aber nicht leisten können: Legale und sichere Zugangswege aus Krieg, Terror und Not nach Europa eröffnen. Hier ist die Politik gefragt. Damit nehmen wir der organisierten Kriminalität in diesem Bereich ihre Geschäftsgrundlage. Und immer wieder müssen wir klarmachen: Am besten ist es, Flucht unnötig zu machen. Dazu habe ich auch am Donnerstag im Bundestag gesprochen, nachdem die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung zum Treffen der Staats-und Regierungschefs am Vorabend und zum Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen an diesem Wochenende in New York gegeben hatte. Ich finde es großartig – fast schon unglaublich – dass es in diesen Zeiten des Durcheinanders alle Staaten der Welt auf diesem Gipfel schaffen, sich auf globale Ziele für mehr Nachhaltigkeit zu verständigen. Unter anderem geht es darum, Armut und Klimawandel zu bekämpfen, sauberes Wasser für alle zu garantieren und Gleichberechtigung durchzusetzen. Das ist nichts anderes als ein weltweites Programm zur Bekämpfung von Fluchtursachen! Und das ist genau das, was wir heute brauchen. Ich nehme die Bundeskanzlerin beim Wort, dass wir das jetzt entschlossen umsetzen. Meine Rede gibt es als Video in der Mediathek des Bundestages: http://dbtg.tv/fvid/5847631.
Zwei weitere Leseempfehlungen zum Thema Flüchtlinge: Für das IPG-Journal habe ich aufgeschrieben, warum das europäische Asylsystem im Moment scheitert und gleichzeitig fünf Lösungswege skizziert: http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/fluechtlingskrise/artikel/detail/das-europaeische-asylsystem-scheitert-1073/. Außerdem hat die Diakonie in einer sehr guten Übersicht zusammen gefasst, wie sich jeder und jede von uns für Flüchtlinge engagieren kann: http://www.diakonie.de/thema-kompakt-wie-ich-mich-fuer-fluechtlinge-engagieren-kann-16471.html.
Euer/Ihr
Lars Castellucci
Termine
- Samstag, 3. Oktober, 11 Uhr: Ausstellungseröffnung „Der Weg zur Deutschen Einheit“, Wahlkreisbüro, Marktstr. 11, Wiesloch.
- Samstag, 3. Oktober, 15 Uhr: Einheitsfest SPD Sandhausen, Lège-Cap-Ferret-Platz.
- Sonntag, 4. Oktober, 11 Uhr: Kerwe Bammental, Sportplatz, Erdgrubenweg.
- Dienstag, 7. Oktober, 19 Uhr: „Herzlich Willkommen in Deutschland – Gilt das auch für Flüchtlinge“, Ratssaal, Baslerstr. 1, Bad Krozingen.
- 9. und 10. Oktober: SPD-Landesparteitag, Rosengarten, Mannheim.
- Sonntag, 11. Oktober, 10 Uhr: Perspektivkongress 2015, Coface Arena, Mainz.
- Freitag, 16. Oktober 19 Uhr: Jubilarehrung der SPD Rhein-Neckar, Astoria-Halle, Schwetzinger Str. 91, Walldorf.
