Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in den vergangenen Wochen habe ich hineingehört in die Partei und über sie hinaus und nach den Meinungen zur Regierungsbildung gefragt. Wolfgang Katzmarek, der Kreisvorsitzende der SPD in Mannheim, hat mir außerdem die Stimmung aus meinem Betreuungswahlkreis übermittelt.
Es ergibt sich doch ein ähnliches Bild: es wird überall sehr ernsthaft diskutiert, Neuwahlen werden ziemlich klar abgelehnt, eine erneute große Koalition löst keine Begeisterung aus, für die Möglichkeiten dazwischen sind viele offen. Das alles sind Wasserstandsmeldungen. Mit dem Fortgang der Gespräche wird es weiter Bewegung geben. Heute will ich Ihnen und Euch sagen, welche Möglichkeit ich unter den vielen schwierigen, die vor uns liegen, für die Beste hielte.
Meine Ausgangsüberlegungen:
– Ich will dass wir in die Offensive kommen, nicht immer nur reagieren, sondern Bedingungen stellen. Schließlich kommt es nach dem krachenden Scheitern von Jamaika auf uns an.
– Ich will, dass wir glaubwürdig bleiben. Wir haben immer gesagt, dass wir keine große Koalition anstreben. Am Wahlabend hat Martin Schulz gesagt, dass die Große Koalition abgewählt wurde – auch wenn viele diese frühe Festlegung nun schwierig finden. Und wir sagen jetzt immer noch „Es darf kein Weiter so geben“.
– Und ich will fortschrittliche Politik ermöglichen und es ist mir ein Rätsel, wie das mit der Union gehen soll.
Bestmöglich unter den gegebenen Bedingungen wäre das mit einer Koalition aus CDU, SPD und Grünen – ohne CSU.
Kein Weiter so? Gerne! Schluss mit Alleingängen wie bei Glyphosat. Schluss mit unsinnigen Projekten wie der Maut. Schluss mit der Blockade einer vernünftigen Flüchtingspolitik durch die leidige Obergrenzendiskussion.
Rot und Grün haben mehr Prozente als die CDU. Das nützt uns nicht in jedem Politikfeld, aber ist allemal besser als immer kleiner zu sein als CDU und CSU.
Und ist das realistisch? Das ist eine wichtige Gegenfrage. Und sie ist kleinmütig. „Das wird die Merkel eh nicht machen“. Ach so, wir wollen es also nicht einmal jetzt in den Gesprächen mit Frau Merkel aufnehmen? Wie soll das dann erst werden, wenn wir eventuell regieren? Wir müssen es doch mit Trump aufnehmen, mit den Populisten in Europa – und wagen dafür nicht mal einen Blick über den gewohnten Tellerrand?
Um diese Fragen weiter zu diskutieren und vor allem zu klären, welche Inhalte Euch und Ihnen wichtig sind, lade ich im Januar zu einer nächsten Mitgliederkonferenz ein.
Diese wird öffentlich stattfinden. An Abstimmungen an diesem Abend werden aber nur Mitglieder teilnehmen. Sie tragen den Laden in guten und schlechten Zeiten. Sie haben damit Verantwortung, sie haben auch das Recht, stärker mitzugestalten als andere. Deshalb wird es nach möglichen Koalitionsverhandlungen auch ein Mitgliedervotum geben. Es gibt Juristen, die es für rechtlich bedenklich halten, dass 450.000 SPD-Mitglieder über eine Regierungsbildung entscheiden. Was bitte soll an Hinterzimmerentscheidungen von vielleicht zehn Leuten unbedenklicher sein?
Wer mitentscheiden möchte und sich zu unseren Werten bekennt, ist herzlich eingeladen, unsere Reihen zu verstärken: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/
Sorgen machen mir die Rechtspopulisten im Parlament. Ich habe letzte Woche zu einem ihrer „Anträge“ gesprochen: https://dbtg.tv/fvid/7181862. Sie machen es sich einfach und erreichen mit schlichten spalterischen und hetzerischen Parolen ein Millionenpublikum vor allem über die sozialen Medien. Da müssen wir besser werden.
Alles in allem: herausfordernde Zeiten, hochpolitische Zeiten. Darin liegt auch eine Chance für uns. Unsere Vorfahren haben schon anderes durchgemacht.
In diesem Sinne: tanken wir Kraft über die Feiertage, wir werden sie im Neuen Jahr wieder brauchen.
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2018
Ihr/Euer
Lars Castellucci
