Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
zunächst alle guten Wünsche zum Neuen Jahr!
Das dominierende Thema in der ersten Sitzungswoche des Jahres waren natürlich die furchtbaren Anschläge von Paris. Wir haben als SPD-Fraktion am Dienstag geschlossen an der Mahnwache vor dem Brandenburger Tor teilgenommen, zu dem der Zentralrat der Muslime aufgerufen hatte. Am Donnerstag gab es eine Regierungserklärung und Debatte im Deutschen Bundestag. Wir verurteilen jede Form von Terror. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen der Opfern und den Verletzten und ihren Familien. Wir wehren uns gegen eine Gleichsetzung von Islam und Islamismus. Gleichzeitig haben auch diejenigen Recht, die auf die besondere Verantwortung der Muslime verweisen: Der Terror, der im Namen den Islam begangen wird, klebt eben auch am Islam. Was für ein Widersinn, wenn im Namen von Gott und Religion getötet wird. Ich wünsche mir ein weltweites Treffen von Vertreterinnen und Vertretern aller Religionen, die gemeinsam ein eindeutiges Zeichen für den Frieden setzen.
Zwischen den Jahren habe ich einen Gastbeitrag zur deutschen Flüchtlingspolitik in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht (siehe Anhang). Vor Weihnachten hat außerdem ein Facebook-Beitrag (http://tinyurl.com/lcfluechtlinge) von mir für Furore gesorgt: Fast drei Millionen Menschen konnte ich mit einer einfachen Grafik zum Thema Flüchtlinge erreichen. Das zeigt, wie viel Aufmerksamkeit das Thema zur Zeit hat. Darin liegt eine große Chance für Aufklärung und auch Probleme zu erkennen und Lösungen dafür zu entwickeln. Ich bleibe jedenfalls dran – nach dem Besuch vieler Flüchtlingsunterkünfte stehen nun zahlreiche weitere Gespräche auf dem Programm, von der Landeserstaufnahmestelle über die Polizei bis hin zu Expertenrunden mit Engagierten in der Flüchtlingsarbeit in meinem Büro. Wer auf einen Verteiler möchte, schickt mir einfach eine E-Mail.
Außerdem habe ich dem Jugendportal des Deutschen Bundestags – mitmischen.de – ein Interview über meine Arbeit im Europaausschuss gegeben. Das komplette Interview gibt es hier: http://tinyurl.com/lcmitmischen.
Herzliche Einladung noch zu einem ganz anderen Thema: Wie können wir unsere Daten in Zeiten von Google, Facebook, NSA und zunehmender Cyberkriminalität schützen? Wie kann die zukünftige europäische Datenschutzpolitik aussehen? Darüber diskutiere ich mit meiner Fraktionskollegin Christina Kampmann sowie Expertinnen und Experten aus der Praxis am Dienstag, den 20. Januar 2015, um 19 Uhr im Kurpfalz-Centrum in Leimen.
Ihr/Euer Lars Castellucci
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