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So viel Breitbandförderung wie noch nie auf einen Schlag

11. Februar 2020 | CDU, Das Neueste

Auch der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar partizipiert mit 3,4 Mio. Euro

„Die Haushaltsberatungen im Finanzausschuss haben sich wirklich gelohnt“, so der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU). Nur durch den vom Parlament ermöglichten Nachschlag könne man jetzt 92,8 Mio. Euro an Landesförderung auf einen Schlag zuteilen. „Ich freue mich besonders, dass der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erneut von der Breitbandförderung des Innenministeriums profitiert. Insgesamt 3,394 Mio. Euro werden für einzelne Projekte im Rhein-Neckar-Kreis von Seiten des Ministeriums zur Verfügung gestellt“, so der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim. Folgende Projekte aus dem Wahlkreis Sinsheim werden in dieser Runde gefördert: Aufbau eines Backbone-Netzes in Eberbach mit 162.630 Euro sowie der Breitbandausbau im Rahmen eines Betreibermodells im Gewerbegebiet in Neckargemünd mit 160.062 Euro. „Der Wahlkreis Sinsheim profitiert erneut von der großzügigen Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg. Dank der hervorragenden interkommunalen Zusammenarbeit im Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar hat sich die Breitbandversorgung in den Kommunen des Wahlkreises seit 2015 erheblich verbessert“, so Schütte. Auch wenn man sich manchmal frage, warum der Fortschritt nicht noch schneller sein könne, hätte man sich 2015 kaum vorstellen können, dass in den meisten Orten 50 Mbit/s verfügbar seien und in den ersten Gewerbegebieten das Gigabit-Zeitalter beginne.

Landesweite Entwicklung von Innenminister Strobl vorgestellt

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2020 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Bewilligt wurden insgesamt 146 Förderanträge mit einem Volumen von 92,8 Millionen Euro: ein Rekord. Damit wurde bei der Übergabe am 7. Februar 2020 im Stuttgarter Innenministerium auf einmal so viele Breitbandmittel gewährt wie noch nie zuvor. Insgesamt profitierten 63 Zuwendungsempfänger in 28 Stadt- und Landkreisen. „Unsere Kommunen geben Gas, die digitale Infrastruktur für ihre Bürgerinnen und Bürger, für Gewerbe, Schulen und Krankenhäuser wesentlich zu verbessern. Wir als Land stehen dabei tatkräftig an ihrer Seite. Wir haben beim Breitbandausbau den Turbo eingelegt – das zeigt unser heutige Rekordfördersumme von fast 93 Millionen Euro“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Die hohen Fördersummen ergeben sich auch daraus, dass immer mehr Kommunen auf die Kombination aus Bundes- und Landesförderung zurückgreifen. „Unsere neue Förderkulisse funktioniert hervorragend. Das Geld aus dem Bund fließt in den Südwesten. Die Kommunen aus Baden-Württemberg fragen das Bundesprogramm für Glasfaseranschlüsse inzwischen am stärksten nach. Jeder fünfte Antrag auf Bundesgeld kommt aus dem Südwesten. Damit liegen wir im Bundesvergleich mit weitem Abstand an der Spitze“, hob Minister Strobl hervor.

Insgesamt investiert die Landesregierung bis 2021 mehr als eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau – mit Erfolg. Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist in Baden-Württemberg 2019 weiter gestiegen. Rund 90 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s*. Das sind rund sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr und rund 20 Prozentpunkte mehr im Vergleich noch zu Anfang 2016. Dieser Zuwachs ist umso bedeutsamer, da er vor allem durch den topographisch und geologisch schwierigen Netzausbau im ländlichen Raum erzielt wurde. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Land sogar um mehr als 15 Prozentpunkte zu Mitte 2018 gesteigert werden und liegt nun bei rund 83 Prozent der Haushalte. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte im Land verfügbar.

*Aktuelle Zahlen bei der Breitbandversorgung beziehen sich auf den letzten Breitbandatlas mit Stand Mitte 2019.

Quelle: Christine Nahrgang

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