Bleiben Sie informiert  /  Samstag, 02. November 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr gerechtfertigt

14. Juni 2021 | Das Neueste, FDP

(zg) Die Große Koalition hat heute die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg erklärt dazu:

„Die Große Koalition hat heute die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Das ist nicht mehr zu begründen. Die umfassenden Sonderrechte für die Bundesregierung sind nicht mehr gerechtfertigt. Wichtige Entscheidungen müssen wieder stärker in die Parlamente verlagert werden. Der Bundestag kann jederzeit auch in der Sommerpause zu Sondersitzungen zusammentreten. Bei den stark sinkenden Infektionszahlen müssen auch Freiheitsrechte der Bürger wieder stärker zur Geltung kommen. Sinnvolle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung lassen sich über intelligentere Regelungen sicherstellen, ohne die Grundrechte der Bürger auf Vorrat einzuschränken.“

Quelle: Laura Schieritz

Anzeige Swopper

Das könnte Sie auch interessieren…

Verschiebung der Bauarbeiten: Sperrung der Alten Waibstadter Straße verzögert sich

Die für Montag, 4. November, geplante Sperrung der Alten Waibstadter Straße auf Höhe der GRN-Klinik wird kurzfristig verschoben. Laut einer Mitteilung der Stadt Sinsheim, welche die Rhein-Neckar-Zeitung veröffentlicht hat, verzögert sich die Verlegung der...

Waibstadt: Verkehrsunfall mit mehreren Fahrzeugen

Am gestrigen Donnerstagnachmittag, gegen 17:15 Uhr kam es auf der B292 in Höhe der L549, von Waibstadt kommend in Fahrtrichtung Helmstadt, zu einem Verkehrsunfall mit mehreren beteiligten Fahrzeugen. Hierbei übersah ein 61-jähriger Nissan-Fahrer, vermutlich aus...

Ida ist das 1000. Baby des Jahres

Geburtshilfe der GRN-Klinik Sinsheim freut sich über die 1000. Geburt 2024 Die kleine Ida Faubel hat gestern als 1000. Baby des Jahres das Licht der Welt in der GRN-Klinik Sinsheim erblickt. Mit 50 Zentimetern Größe und 3230 Gramm Gewicht ist Ida, die per...

Hier könnte Ihr Link stehen

 Sinsheim – Veranstaltungen / Gewerbe

Hier könnte Ihr Link stehen

Werbung

Themen

Zeitreise

Archive