Bleiben Sie informiert  /  Dienstag, 05. November 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Direkt zur Redaktion

[email protected]

SPD Rhein-Neckar lehnt Große Koalition ab

17. Januar 2018 | Das Neueste, SPD

Ein echter Aufbruch ist das nicht.

SPD Rhein-Neckar sieht in Koalitionsverhandlungen keine Perspektive.

(zg) Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen. Die meisten sahen mit Blick auf die bisherigen Erfahrungen mit CDU und CSU für Koalitionsverhandlungen keine Perspektive. Dazu findet am kommenden Freitag, den 19. Januar um 19:00 Uhr in Epfenbach eine SPD-Basiskonferenz statt.

„Sicher haben sich unsere Leute bemüht und bei der Union das heraus geholt, was möglich war. Aber überzeugend ist das nicht“, so SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk. „Es gibt keine Steuerreform, es gibt keine Bürgerversicherung, es gibt noch nicht mal die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Was bleibt, ist ein Bündel von Einzelmaßnahmen, das keinerlei gemeinsame Vision oder ein stimmiges Bild erkennbar werden lässt – ein echter Aufbruch sieht anders aus.“

Zwar fänden sich Fortschritte im sozialen Bereich und auch die Neuausrichtung der Europapolitik sowie Investionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung seien zu begrüßen. Letztlich gingen diese Punkte den meisten Vorstandsmitgliedern aber nicht weit genug. Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck fasste zusammen: „An vielen Punkten bleibt das Sondierungspapier wage und unkonkret. Die Punkte zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer oder der Besteuerung von internationalen Unternehmensgewinnen sind wachsweich formuliert.“ Dieses Unbehagen zog sich durch die ganze Diskussion. „Wenn diese ganze Veranstaltung schon so schwammig beginnt, dann trägt das doch niemals über vier Jahre“, befürchtete Funks Stellvertreterin Marissa Dietrich, „Hier wurden die letzten Gemeinsamkeiten zusammengekratzt, anstatt einen großen Wurf zu wagen.“

Mit Blick auf die Blockaden wichtiger Gesetzesvorhaben in der letzten Großen Koalition wurde auch erheblicher Zweifel an der Vertragstreue von CDU/CSU geäußert. In die Kritik geriet auch die Verhandlungsführung der eigenen Partei. Die Wandlung des Parteivorsitzenden von strikter Ablehnung bis zu hervorragenden Ergebnissen ist für den SPD-Kreisvorstand so nicht nachvollziehbar.

Am Ende ging es aber um Angela Merkel – einer Kanzlerin ohne Vision, ohne Ideen und ohne Plan. Sie ist in den Augen der Genossen der eigentliche Grund für Stillstand und Verzagtheit, für das Verkümmern der Vorstellungskraft und das Schrumpfen des Muts. Deshalb lehnt die SPD Rhein-Neckar eine vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel entschieden ab.

Quelle: Thomas Funk

Anzeige Swopper

Das könnte Sie auch interessieren…

Hilsbach – Schmuck aus Einfamilienhaus gestohlen

Eine bislang unbekannte Täterschaft brach am Freitag in ein Einfamilienhaus in der Kirschbaumstraße im Ortsteil Hilsbach ein. Dabei nutzte sie die Abwesenheit der Bewohner zwischen 10 und 20 Uhr, um über die aufgebrochene Terrassentür in das Haus einzudringen. Nach...

Sinsheim – Dieb auf frischer Tat erwischt

Am Samstagmittag gegen 12 Uhr konnte von einem aufmerksamen Zeugen ein Mann beobachtet werden, welcher sich an einer Laterne auf einem Parkplatz an der Martin-Luther-Straße zu schaffen machte. Durch die sofort verständigte Polizeistreife konnte der Mann auf frischer...

Themennachmittag mit Enkeltricktheater

Am 20. November in der Dr.-Sieber-Halle Unter dem Motto „Sinsheim – aktiv, vital & engagiert“ findet am 20.11.2024 ab 13:00 Uhr ein Themennachmittag in der Dr.-Sieber-Halle statt. Der Thementag überzeugt mit einer Mischung aus Programm und Informationsangeboten....

Hier könnte Ihr Link stehen

 Sinsheim – Veranstaltungen / Gewerbe

Hier könnte Ihr Link stehen

Werbung

Themen

Zeitreise

Archive