Politische Informationsfahrt in die Hauptstadt auf Einladung von Moritz Oppelt MdB – Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten einen Blick hinter die Kulissen des politischen Berlins werfen – Abwechslungsreiches und bewegendes Programm
Rhein-Neckar/ Berlin. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt (CDU) besuchte eine 30-köpfige Reisegruppe aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar im Zuge einer politischen Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung über vier Tage hinweg verschiedene politische und historisch bedeutsame Stätten in Berlin. Teil der Gruppe waren unter anderem die ehemalige Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Sinsheim Elke Brunnemer und Neckargemünds ehemaliger Bürgermeister Oskar Schuster.
Bei einer geführten Stadtrundfahrt hielt man unter anderem an der Gedenkstätte Berliner Mauer. Man erfuhr dort von dem tragischen und bewegenden Schicksal des Soldaten Conrad Schumann, dessen Foto mit dem Titel „Sprung in die Freiheit“ weltberühmt und zu einem der bekanntesten Bilder des Kalten Krieges wurde. Conrad Schumann bewachte am 15. August 1961 den Bau der Berliner Mauer, der erst zwei Tage zuvor begonnen hatte. Die Absperrung bestand daher zu diesem Zeitpunkt nur aus Stacheldrahtrollen mit einer Höhe von 80 cm. In einem geeigneten Moment sprang er über den Stacheldraht und warf im Sprung seine Maschinenpistole ab und flüchtete zu einem Westberliner Polizeifahrzeug. Just diesen Moment hielt der Fotograf Peter Leibing für die Ewigkeit fest. Schumann, der heute dank seines Mutes zu einem Symbol für die Fluchtversuche über die Mauer wurde, litt Zeit seines Lebens an Verfolgungswahn und fürchtete die Rache des Ministeriums der Staatssicherheit – eine Angst, die ihn 1998 Suizid begehen ließ.
In der Gedenkstätte Deutscher Widerstand stellte der Referent den Besuchern eine wichtige Frage: „Worin liegt der Unterschied zwischen Opposition und Widerstand?“ Diese Frage sei heutzutage aktueller denn je, da viele den Begriff „Widerstand“ für ihre politischen Zwecke missbrauchen würden. Widerstand zu leisten, sei sogar eine Pflicht, aber erst dann, wenn, wie in der Verfassung unter Artikel 20 Absatz 4 verankert, keine andere Abhilfe möglich sei.
„Eine ‚Jana aus Kassel‘, der die Corona-Maßnahmen nicht gefallen, leistet keinen Widerstand und sie kann sich niemals mit Sophie Scholl vergleichen. Sophie Scholl hat ihr Leben gegeben für den mutigen Widerstand für die demokratische Ordnung. Ihre Grundrechte waren ihr und allen Deutschen abgesprochen worden, sie musste Widerstand leisten. Sie hat dafür Widerstand geleistet, damit ‚Jana aus Kassel‘ heute offen die Regierung auf einer Bühne kritisieren kann“, so der Referent, der für diese Aussage großen Applaus seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erntete.
Ein Besuch in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin im Botschaftsviertel am Tiergarten durfte bei der Reise nicht fehlen, die dafür zuständig ist, baden-württembergische Anliegen auf bundespolitischer Ebene einzubringen. Von dort aus vertritt der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Rudi Hoogvliet, die Interessen des Landes und hier werden auch die Bundesratssitzungen vorbereitet. Als „Schaufenster“ des Landes ist die Landesvertretung auch immer wieder Gastgeber für zahlreiche kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen, bei denen man, dank hauseigenem Koch, auch kulinarisch in den Genuss baden-württembergischer Spezialitäten kommt. Auch bei der Besuchergruppe kam bei einem schmackhaften Mittagessen mit Maultaschen, Kartoffelsalat und baden-württembergischen Wein etwas Heimatgefühl in der Großstadt auf.
Höhepunkt war der gemeinsame Besuch im Deutschen Bundestag. Dort hatten die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, nach einem Informationsgespräch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals, mit dem Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt persönlich zu sprechen, wenn auch nur virtuell, da der Abgeordnete aufgrund seiner Corona-Erkrankung leider nicht nach Berlin reisen konnte. Zu Beginn des Gesprächs, welches im Sitzungssaal des Ausschusses für Arbeit und Soziales stattfand, dankte Brunnemer im Namen der Gruppe für die Einladung nach Berlin und fragte nach der grundsätzlichen Stimmung in der CDU-Bundestagsfraktion nach einer Zeit geprägt von Veränderungen.
Oppelt erklärte, dass man die Aufbruchstimmung spüre. Mit Friedrich Merz als Fraktionsvorsitzendem habe man einen führungsstarken Mann an der Spitze und man finde sich in die Rolle in der Opposition ein, möchte dort aber keinesfalls verweilen: „Nach den Wahlniederlagen in 2021 ist der Kurs klar auf Neuanfang. Damit haben Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen und Daniel Günther in Schleswig-Holstein schon sehr erfolgreich begonnen.“ Weitere Themen des knapp 90-minütigen Gesprächs waren unter anderem: Stärkung der Wertschätzung des Ehrenamts, die Debatte rund um die Legalisierung von Cannabis und der Ausbau von erneuerbaren Energien. (Text/ Fotos: Christine Fischer)
Quelle: Matthias Busse
